Liebe Lesende,

am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, feiern wir nicht nur die Errungenschaften der Arbeiterbewegung, sondern blicken auch nach vorn: Auch für uns Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament steht der Einsatz für faire Löhne, starke Arbeitnehmer*innenrechte und soziale Sicherheit an oberster Stelle.​ In den letzten Jahren konnten wir bedeutende Fortschritte erzielen:​ Mit der EU-Mindestlohnrichtlinie haben wir Standards eingeführt, die sicherstellen sollen, dass gesetzliche Mindestlöhne in den Mitgliedstaaten ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Wir setzen uns dafür ein, dass Tarifverträge wieder zur Regel werden. In Ländern mit einer Tarifbindung unter 80 Prozent sollen die Mitgliedstaaten künftig der EU-Kommission Initiativen zur Stärkung der Tarifbindung vorlegen. Dies gilt auch für Deutschland, wo der Anteil der Arbeitnehmer*innen, die von Tarifverträgen profitieren, mit 54 Prozent deutlich zu niedrig ist. ​Mit der Entsenderichtlinie wurde erstmals der Grundsatz "gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort" verbindlich verankert. Dies ist ein historischer Erfolg für die Lohngleichheit in Europa. ​

Gerade in Zeiten des Wandels braucht es eine Politik, die die Interessen der arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt stellt.​ Genau darum wird es am 1. Mai um 14:30 Uhr am SPD-Infostand an der Goseriede in Hannover gehen. Gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Mattihas Miersch und der designierten Europaministerin Niedersachsens Melanie Walter, werde ich die Folgen von Trumps Zollchoas für den Handel, aber auch die Arbeitsplätze in Europa und Niedersachsen diskutieren. Dazu möchte ich herzlich einladen!

Solidarisch